LTW16: Rechten Wahlkampf sabotieren!

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Auf dieser Seite und der Kategorie-Unterseite findet ihr alles zur landesweiten Kampagne gegen rechte und faschistische Kräfte (nicht nur im) Landtagswahlkampf 2016.


 

Am 13. März finden die Landtagswahlen in Baden-Württemberg statt. Antreten werden auch rechte und faschistische Parteien.

Für uns alle ist spürbar, dass sich das Klima im gesamten Bundesgebiet verändert und die politische Landschaft stetig nach Rechts rückt. Beinahe täglich lesen wir neue Meldungen über Brandanschläge auf Unterkünfte von Geflüchteten, rechte Großdemonstrationen wie PEGIDA und Konsorten, neue rassistische Äußerungen von rechten Politikern oder rekordträchtige Wahlprognosen für rechte Parteien.

Gerade in dieser, sich immer weiter zuspitzenden Situation, ist es unabdingbar, dass wir uns als AntifaschistInnen einmischen. In einer Zeit, in der rechte und faschistische Parteien auf Stimmenfang gehen und sich als „normale“, wählbare Alternative präsentieren ist es bitter nötig, dem einen Riegel vorzuschieben und den rechten Spuk zumindest punktuell einzudämmen.

Der faschistische Angriff auf eine Geflüchteten-Unterkunft in Villingen-Schwenningen mit einer scharfen Handgranate in der Nacht vom 28. auf den 29. Januar verdeutlicht, wie ernst die Lage ist.

 

Den rechten Wahlkampf sabotieren! Für eine solidarische Alternative!

Mit der Kampagne „Den rechten Wahlkampf sabotieren! Für eine solidarische Alternative!“ wollen wir die Rechten immer wieder durch Nadelstiche mit Widerstand konfrontieren und ihnen das ungute Gefühl vermitteln, nirgends sicher auftreten zu können.

Auch wenn wir allein schon wegen der massiven Anzahl nicht zu allen Wahlkampfveranstaltungen in jedem noch so kleinen Ort Proteste organisieren können: Die AfD und die Faschisten dürfen sich bei keiner Veranstaltung und keinem öffentlichen Straßenauftritt wohl fühlen. Das können wir nur erreichen, wenn wir kreativ sind, Eigeninitiative ergreifen, und gemeinsam überlegen, wie wir aktiv werden können, um rechter Hetze in unserem Stadtbild keinen Raum zu bieten. Es gibt viele Möglichkeiten auf die Auswirkungen des rechten Wahlkampfs in unseren Vierteln und Orten zu reagieren oder vorzubeugen. In den vergangenen Jahren wurden z.B. massenhaft Plakate aus dem Straßenbild entfernt und vernichtet, Infostände der NPD angegriffen, Faschisten am Wohnort und Arbeitsplatz geoutet und die Bevölkerung über die Gefahren der rechten Rattenfänger aufgeklärt.

Auch zu den diesjährigen Landtagswahlen gab und gibt es vielfältige Aktionen. Vielerorts wurden AfD-Infostände angegriffen, gestört oder verhindert, Wahlkampfveranstaltungen, wie am 6. Januar in Stuttgart, gestört oder blockiert oder andere kreative Aktionen durchgeführt.

So und noch viel intensiver soll der rechte Wahlkampf begleitet werden.

Die Kampagne setzt auf Eigeninitiative: AntifaschistInnen müssen selbst aktiv werden, wenn es darum geht, rechte Propaganda aus dem Stadtbild zu entfernen oder den Faschisten und Rassisten einen Dämpfer zu verpassen.

Wir haben Flyer erstellt, die bei öffentlichen Auftritten gegen die rechten Hetzer oder in Briefkästen verteilt werden können und eine Broschüre, die sich intensiv mit dem Thema Rechtsruck, rechter Ideologie und der wichtigsten Frage „was tun?“ auseinandersetzt.

Wir laden alle ein, sich an der Kampagne zu beteiligen und bei sich, vor der eigenen Haustür aktiv zu werden! Wenn ihr Material benötigt, meldet euch einfach bei einer Gruppe in eurer Nähe.

 

Demo für Alle“? Rollback und rechter Wahlkampf!

Am 28. Februar findet die nächste sogenannte „Demo für Alle“ als ein entscheidender Teil des Wahlkampfs der AfD und der CDU, in deren heißer Phase statt. Von den selben Organisatoren wurde am 23. Januar zu einem sexistischen und homophoben „Gender-Kongress“ geladen, bei dem Pseudo-Wissenschaftler über die Gefahren sexueller Vielfalt referierten. Diese Veranstaltung wurde symbolisch blockiert und einige der rechten Besucher eingeschüchtert.

Seit fast zwei Jahren tragen die Rechten mit der „Demo für Alle“ ihr rückschrittliches Weltbild auf die Straße. Seite an Seite marschiert hier die parlamentarische Rechte mit dem Nazimob BaWüs und christlichen Fundamentalisten und demonstriert gegen sexuelle Minderheiten, alternative Lebenskonzepte und für ein traditionell-reaktionäres Frauen- und Familienbild.

Jedoch nicht ohne antifaschistischen Protest, denn das ist nur der Aufhänger, der Rechte jeglicher Couleur zusammen auf die Straße bringt. Deshalb wollen wir an die vergangenen Proteste anknüpfen und den rechten Hetzern am 28. Februar zeigen, was wir von ihnen halten.

Zwischen zwei Kundgebungen des Aktionsbündnisses gegen die „Demo für Alle“ sind der Kreativität des Protestes und der Aktion keine Grenzen gesetzt.

Gerade die Nazis, die dieses Event für sich entdeckt haben und das letzte Mal mit über 50 Leuten anwesend waren, müssen wieder deutlich erfahren, dass sie in der Landeshauptstadt nicht mit Blumen begrüßt werden.

 

Mitmachen? Mitmachen!

Du willst dich beteiligen und selbst etwas gegen die Rechten und Faschisten unternehmen? Dann werde selbst aktiv in deiner Nachbarschaft und komm‘ zu einem der unten aufgelisteten Termine! Achte am besten dennoch auf weitere Ankündigungen auf unserer Seite; schließlich können jetzt noch nicht alle Aktionen der nächsten Wochen voll abgesehen werden, auch, weil sie davon abhängen, was die Rechten so treiben…

4.2. – Treffen des Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart&Region

7.2. – Kundgebung gegen Rassismus und Sexismus

12.2. – Antifa-Kneipe mit dem Thema „Kreativer Umgang mit rechter Propaganda im Straßenbild“

19.2. – Veranstaltung gegen rechten Antifeminismus

28.2. – „Demo für Alle“ zum Desaster machen

Beteiligt euch, seid kreativ und macht den Rechten die Hölle heiß; denn Antifa ist, war und bleibt Handarbeit!

 

Die Kampagne wurde initiiert von folgenden Gruppen:
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart
Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen
Antifaschistische Aktion Lörrach
Antifaschistische Aktion [O] Villingen-Schwenningen
Antifaschistische Linke Bühl/Achern